Wartung und Support des Tetrapol-Analysesystems

Begründung

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) ist im Rahmen der aktuellen Gesetzgebung (Art. 18 Abs. 3 BZG) unter anderem für die Qualitätssicherung beim Sicherheitsfunknetz der Schweiz (Polycom) verantwortlich. Damit die Qualitätssicherung beim Funk sichergestellt werden kann, hat das BABS von der Decodio AG im Jahr 2015 eine Lösung beschafft, die im von Polycom genutzten Spektrum alle potenziellen Störsignale analysieren und lokalisieren kann. Die Lösung wurde gemeinsam mit der Decodio AG kontinuierlich auf die Bedürfnisse des BABS angepasst. Damit der gesetzliche Auftrag auch zukünftig erfüllt werden kann, ist es notwendig, dass die Softwarewartung und allfällige Weiterentwicklungen weiterhin sichergestellt werden können. Aufgrund des geistigen Eigentums kann die Decodio AG als einzige Auftragnehmerin den Support und die Wartung für den Betrieb sowie die Weiterentwicklung gewährleisten. Ein Anbieterwechsel würde zudem unverhältnismässige Zusatzkosten, wie beispielsweise für eine Neubeschaffung der Hard- und Software nach sich ziehen. Dadurch käme auch der Investitionsschutz nicht zum Tragen, da bereits getätigte Investitionen zu einem beträchtlichen Teil obsolet würden. Aus der erwähnten urheberrechtlichen Situation sowie den anfallenden unverhältnismässigen Zusatzkosten für den hypothetischen Fall eines Anbieterwechsels resultiert, dass auch keine angemessene Alternative möglich ist, so dass gestützt auf Art. 21 Abs. 2 Bst. c BöB der Zuschlag der Decodio AG zu erteilen ist.